Andy_C Posted June 14, 2005 Report Share Posted June 14, 2005 Guten Morgen Nun habe ich noch eine Frage Ist der Name XTC bzw. XT Commerce und dessen Logo beim Patentamt angemeldet und Rechtlich als eingetragene Marke gesch?tzt worden? Gru Link to comment Share on other sites More sharing options...
Steffen44 Posted June 14, 2005 Report Share Posted June 14, 2005 ? ? ? hehe gute Frage das k?nnte jetzt darauf hinausf?hren das du hinterlistig in dem Forum fragst und dann dir die Marke sicherst. Eine Anfrage an das Patentamt kannst du ja gerne machen wird aber Geld kosten das die Ihre ?rsche bewegen. ? ? ? Was willst du denn mit dieser Information ? Link to comment Share on other sites More sharing options...
tarta Posted June 14, 2005 Report Share Posted June 14, 2005 Nach dem Urheberschutzgesetz von 2003 hat der Urheber (eines Bildes,eines Textes, eines Programmes usw.) den Urheberschutz auch ohne die Eintragung einer Marke. Das geht im ?brigen auch nicht das Patentamt etwas an sondern unterliegt als Gemeinschaftsmusterschutz oder als Gemeinschaftsmarke dem "Harmonisierungsamt f?r den Binnenmarkt (HABM) http://oami.eu.int/de/default.htm. Der Urheberschutz entsteht mit der Ver?ffentlichung, was ja hier gegeben ist. Ich w?r da mal sehr vorsichtig und w?rde auf den obigen Button "Information" klicken. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Steffen44 Posted June 14, 2005 Report Share Posted June 14, 2005 ja nur das dabei aber nicht der Name gesch?tzt ist. Jeder kann daher kommen und den Namen verwenden wie er will. Aktuelles Beispiel ist der Kampf um die Marke "Ampelm?nchen". Erst mit dem Patent kann man Lizensgeb?hren f?r jedes Ampelm?nchen verlangen was irgendwo hingedruckt wurde oder nur die Form eines Ampelm?nchen aufweist. Link to comment Share on other sites More sharing options...
mzanier Posted June 14, 2005 Report Share Posted June 14, 2005 jeder kann daher kommen und den Namen verwenden wie er will. davon w?rde ich dringlichst abraten, siehe informationen. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Steffen44 Posted June 14, 2005 Report Share Posted June 14, 2005 Wir haben aktuell so einen Fall. Da unser Name mi?braucht wird obwohl es demjenigem bewu?t ist das es eine eingetragene Warenmarke ist. Und was ist ... wir finden einfach kein Anwalt der dagegen was macht. Es gibt f?r sowas einfach keinen Anwalt der nicht nur Rechnungen schreibt. @ tarta Hast du einen direkten Link zu diesem Forumsbeitrag der mehr auf das Thema eingeht ? Danke Link to comment Share on other sites More sharing options...
mzanier Posted June 14, 2005 Report Share Posted June 14, 2005 Hast du einen direkten Link zu diesem Forumsbeitrag der mehr auf das Thema eingeht ? das steht im UrhG bei interesse kann ich dir einen anwalt empfehlen (spezialist f?r nationalen und internationalen gewerblichen rechtsschutz). -> PM Link to comment Share on other sites More sharing options...
smedder Posted June 15, 2005 Report Share Posted June 15, 2005 Originally posted by Steffen44@Jun 14 2005, 11:03 PM ja nur das dabei aber nicht der Name gesch?tzt ist. Jeder kann daher kommen und den Namen verwenden wie er will. Aktuelles Beispiel ist der Kampf um die Marke "Ampelm?nchen". Erst mit dem Patent kann man Lizensgeb?hren f?r jedes Ampelm?nchen verlangen was irgendwo hingedruckt wurde oder nur die Form eines Ampelm?nchen aufweist. Quoted post Ein Name der bereits verwendet wird kann zwar gesch?tzt werden, aber wenn du nachweisen kannst, dass du den Namen schon vorher verwendet hast, kannst du den Schutz wieder aufheben lassen bzw. selber sch?tzen. Link to comment Share on other sites More sharing options...
beergarden Posted June 15, 2005 Report Share Posted June 15, 2005 Das ist in etwa so passiert mit Anheuser-Busch, dazumal noch unter dem Namen BUD bekannt Link to comment Share on other sites More sharing options...
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