Gery11 Posted July 8, 2006 Report Share Posted July 8, 2006 Hallo, jetzt hat es mich auch erwischt. Ich verkaufe Zedernussöl in meinem Shop. Dieses Öl wird seit vielen Generationen in Russland bei vielen Krankheiten verwendet. Deshalb habe ich auf der Seite aufgezählt, bei welchen Krankheiten das Zedernussöl eine heilsame Wirkung habne KANN. Ich hab kann geschrieben! Jetzt bekomme ich einen Brief von einem Rechtsanwalt, dass ich dieses Öl praktisch als Arzneimittel beschreibe und seine Mandatin Nahrungsergänzungsmittel vertreibt mit einem siebenstelligen Umsatz (schreibt er extra dazu). Und jetzt ist er beauftragt Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche gegen mich geltend zu machen! Streitwert sei 25000,-EUR. Jetzt soll ich so eine scheiß Unterlassungserklärung unterschreiben und dann 911,- EUR überweisen. Ich habe keine Rechtsschutzversicherung! Was würdet Ihr jetzt machen? Im Moment bin ich wirklich am Boden zerstört und mit den Nerven am Ende, denn meine Umsätze sind niedrig und ich kann mir sowas rein gar nicht leisten. Deutschland ist für Kleinunternehmer ein richtig besch**** Land und vor allem Ko*** es mich an, dass es Leute gibt, die nichts anderes zu tun haben, das Internet nach Mitanbietern zu durchsuchen, um diese dann fertig zu machen. Ich hoffe, das kommt alles auf die irgendwann zurück, nein, ich wünsche es ihnen. Gerald Link to comment Share on other sites More sharing options...
sazetueb Posted July 8, 2006 Report Share Posted July 8, 2006 Ich würde einen Rechtsanwalt beauftragen eine entsprechende Feststellungsklage zu führen - da die Mandantin nachweisen muss, dass ihr tatsächlich ein Schaden entstanden ist. Meine Meinung und keine Rechtsberatung. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Gery11 Posted July 8, 2006 Author Report Share Posted July 8, 2006 Hallo, ja, ich gehe natürlich auf jeden Fall zum Rechtsanwalt. Nach welchen Fachbereich muss ich suchen? Ich habe mir den Brief nochmals, nachdem ich mich etwas beruhigt hatte, durchgelesen. Ich soll also die Unterlassungserklärung unterschreiben und noch zusätzlich 5100,--EUR Strafe zahlen! Also insgesamt 6000,-EUR Für mich ist das alles nur noch hirnrissig. Link to comment Share on other sites More sharing options...
mzanier Posted July 8, 2006 Report Share Posted July 8, 2006 <div class='quotetop'>QUOTE</div><div class='quotemain'> Deshalb habe ich auf der Seite aufgezählt, bei welchen Krankheiten das Zedernussöl eine heilsame Wirkung habne KANN. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Gery11 Posted July 8, 2006 Author Report Share Posted July 8, 2006 <div class='quotetop'>QUOTE</div><div class='quotemain'> mho verständlich das hier eine abmahnung kommt, das arzeimittelgesetzt ist sehr hart, hier hättest du dich im vornhinein bei einem anwalt informieren müssen bevor man sowas anbietet. Link to comment Share on other sites More sharing options...
Gery11 Posted July 9, 2006 Author Report Share Posted July 9, 2006 Hallo, da ich mich f?r die Zukunft doch etwas mehr absicher m?chte (falls ich das alles finanziell ?bersteh), m?chte ich in die Runde fragen, welcher Anbieter von Rechtschutzversicherung empfehlenswert ist? W?rde mich ?ber Eure Erfahrungen und Empfehlungen freuen. Viele Gr??e Gerald Link to comment Share on other sites More sharing options...
buero-design Posted July 9, 2006 Report Share Posted July 9, 2006 Hi Gery11, ohne dass es besserwisserisch klingen soll - wenn Du Dich in Zukunft besser absicher willst, solltest Du Dich informieren, bevor Du etwas tust. Gerade im Internet ist es doch ein offenes Geheimnis, das abgemahnt wird ohne Ende. Ist ja in der Regel auch ganz einfach. Und wie Du am eigenen Leibe erfahren hast, gibt es genug Leute, die Fehler machen. Das Ganze ist vielleicht nicht die feine Kaufmannsart, aber wenn die Decke kleiner wird, zieht man, wenn man kann, ja gern ein St?ck mehr davon zu sich hin. Und wenn's bei jemand anderem - wie hier bei Dir zum Beispiel - dann zu knapp wird, was solls... Ein Haifischbecken eben ... Ich w?nsche Dir sehr, dass Du die Aktion mit einem blauen Auge ?berstehst. Aber frage das n?chte mal VORHER jemanden, wenn Du Dich in einer Sache nicht auskennst. Das ist die beste Versicherung. Last but not least zu Deiner Frage nach einer Rechtsschutzversicherung. Was im Privatleben ja eine nette, feine und meist auch g?nstige Angelegenheit ist, sieht im Gesch?ftsleben ganz anders aus. Sicher wirst Du eine Versicherung finden, die solche F?lle abdeckt. Aber meine Erfahrung (aus langer Selbst?ndigkeit) ist, dass du die Versicherung nicht bezahlen willst. Wenn Du hier gesch?ftliche Rechtsf?lle abdecken willst, sind die Rechtschutzversicherungen unverh?ltnism??ig teuer. Vielleicht auch verst?ndlich bei dem deutlich h?heren Risiko. Wenn jemand andere Erfahrung mit einer gesch?ftlichen Rechtschutzversicherung gemacht hat, da bin ich auch interessiert. Aber ich f?rchte, da wird wenig kommen... Ben Link to comment Share on other sites More sharing options...
Gery11 Posted July 9, 2006 Author Report Share Posted July 9, 2006 Hallo buero-design, vielen Dank f?r Deine Antwort. Klar, ich hab Fehler gemacht, aber seien wir doch ehrlich, wahrscheinlich m?ssten mind. 50% der Seiten im Internet eine Abmahnung bekommen, man kann ja fast immer was finden. Gerade war ich auf conrad.de, das scheint auch nicht so sicher zu sein bez?glich Versandkostenanzeige. Ich m?chte damit nur sagen, dass das mit den Abmahnungen eine Abzockerei ohne Gleichen ist. Wie viele machen vors?tzliche die Fehler auf ihren Seiten bzw. falsche Angaben oder fehlende Angaben? Wohl die wenigsten!! Und anstatt mit einer kleinen Geldbu?e dies abzutun, wird man hingestellt, als sei man der gr??te Verbrecher. Und ich muss ehrlich sagen, ich erkl?re mich mit den Media-Markt-Gesch?digten solidarisch und kaufe in dem Laden nichts mehr!! So kann es unm?glich hier weitergehen in Deutschland. Eine Abnahmewelle folgt der n?chsten. Zur Rechtsschutzversicherung: Von Allianz bekam ich vor ein paar Wochen ein Angebot, die h?tte ca. 300,--EUR/Jahr gekostet. Da w?re auch privat dabei. So, jetzt zum WM-Finale! Viele Gr??e Gerald Link to comment Share on other sites More sharing options...
Matthias Posted July 10, 2006 Report Share Posted July 10, 2006 F?r die Abmahngeschichten wirst du keine Rechstschutz finden denk ich. Ich hab den Kram von einiger Zeit selber durch. Das Punkt Abmahnung ist bei allen Anfragen immer ein nicht versicherbares Risiko gewesen. mfg Matthias Link to comment Share on other sites More sharing options...
Gery11 Posted July 10, 2006 Author Report Share Posted July 10, 2006 <div class='quotetop'>QUOTE(Matthias @ Jul 10 2006, 01:17 PM) Quoted post</div><div class='quotemain'> F?r die Abmahngeschichten wirst du keine Rechstschutz finden denk ich. Ich hab den Kram von einiger Zeit selber durch. Das Punkt Abmahnung ist bei allen Anfragen immer ein nicht versicherbares Risiko gewesen. mfg Matthias Link to comment Share on other sites More sharing options...
NorbertStellberg Posted July 10, 2006 Report Share Posted July 10, 2006 Landgericht Bielefeld stoppt Abmahnwelle gegen Onlineshops Ein Richterspruch hat den j?ngsten Ausw?chsen der Abmahnpraxis einen deutlichen Riegel vorgeschoben: Das Landgericht Bielefeld hat im Rechtsstreit dreier Onlineshops f?r Druckerzubeh?r gegen den abmahnenden IT-H?ndler Digital WorldNet entschieden. Laut Sch?tzungen des G?tesiegel-Anbieters Trusted Shops waren rund 700 Shopbetreiber von der "zweifelhaften Abmahnwelle" betroffen. Die Abmahnungen waren alle innerhalb weniger Tage im M?rz ergangen. Anlass waren angeblich nicht rechtskonforme Details bei den Preisauszeichnungen der Onlineshops. Statt allerdings die geforderte Unterlassungserkl?rung zu unterzeichnen und 760 Euro zu bezahlen, gingen einige Onlineshops in die Gegenoffensive und klagten ihrerseits. Trusted Shops hatte eine Liste mit knapp 100 betroffenen Onlineh?ndlern zusammengestellt und so zu dem Erfolg beigetragen. Denn in der belegten massenhaften Abmahnung sieht das Landgericht Bielefeld - so die Urteilsbegr?ndung - "gravierende Umst?nde f?r einen Rechtsmissbrauch". Au?erdem hegt das Gericht den Verdacht auf "sachfremde Motive" von Digital WorldNet, da "sehr fraglich" sei, ob die "geltend gemachten Unterlassungsanspr?che bestehen." Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskr?ftig (Az: 15 O 53/06). Seit Jahren suchen findige Rechtsanw?lte im Auftrag ihrer Mandanten nach Schwachstellen bei Mitbewerbern und kassieren mit wenig Aufwand gro?e Summen. Dabei geht es oft um Details, wie im Beispiel der jetzt gestoppten Abmahnwelle: Die beanstandeten Onlineshops hatten bei den Einzelpreisen nicht in unmittelbarer N?he auf die enthaltene Umsatzsteuer und zus?tzliche Versandkosten hingewiesen. Das Landgericht Bielefeld ?u?erte nun ernsthafte Zweifel, ob dies ein ausreichender Abmahngrund sei. Hinsichtlich der strittigen Rechtsfrage wird laut Trusted Shops beim BGH ein Revisionsverfahren gef?hrt (Az: I ZR 143/04). Das ergangene Urteil kann allen Onlineshops dennoch Mut machen, sich auch k?nftig gegen Serienabmahnungen aktiv zur Wehr zu setzen. "Jetzt k?nnen vielleicht sogar diejenigen Shops, die voreilig die Unterlassungserkl?rung unterzeichnet haben, ihr Geld zur?ckbekommen", sagt Carsten F?hlisch, Justiziar bei Trusted Shops. Gleichwohl sind weitere Abmahnwellen denkbar. Justiziar F?hlisch: "In Deutschland ist es - von Ausnahmef?llen abgesehen - immer noch v?llig legal, dass Anw?lte bei Abmahnungen einfacher Rechtsverst??e vierstellige Honorarrechnungen stellen und allein auf diese Weise ihren Lebensunterhalt bestreiten. Der Vorschlag von Bundesjustizministerin Zypries, das Anwaltshonorar in bestimmten F?llen auf 50 bis 100 Euro zu begrenzen, geht noch nicht weit genug." Zypries hatte auf dem 57. Deutschen Anwaltstag in K?ln scharfe Kritik an der Abmahnpraxis einiger Anw?lte ge?bt und angek?ndigt, die Abmahnkosten zum Schutz von Privatleuten bei einfachen Urheberrechtsverst??en zu deckeln. Von dieser Regelung w?rden gewerbliche H?ndler jedoch nicht profitieren. (mf) Link to comment Share on other sites More sharing options...
wys Posted July 10, 2006 Report Share Posted July 10, 2006 hallo gerry zur rechtschutzversicherung: dein problem f?llt unters "wettbewerbsrecht", daf?r steht dir keine (bezahlbare) rechtschutzversicherung gerade. die 911 euro gehen an den gegnerischen anwalt. da wirst du nicht drumherum kommen. auch die strafbewehrte unterlassungserkl?rung wirst du wohl nicht vermeiden k?nnen. die 5100 ? strafe halte ich f?r illusorisch, da wird dir dein anwalt sicherlich helfen k?nnen (was allerdings auch wieder geld kostet...). ?brigens: man kann f?r ein vergehen nur einmal wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden! wer als zweiter mahnt, der bekommt nix. wenn also, rein theoretisch, ein anderer mitbewerber dich vorher schon mal abgemahnt hat, dies auch noch ohne hilfe eines anwaltes (= ohne anwaltskosten), dann musst du dem zweiten (dritten, vierten, ...) der dich deswegen abmahnt nicht bezahlen. nat?rlich sollte zwischen der ersten und der zweite abmahnung nicht viel zeit liegen, denn du bist ja verpflichtet, den grund der abmahnung so schnell wie m?glich zu beseitigen. wenn du also, wieder rein theoretisch, einen bekannten oder freund hast, der eigentlich zu dir in konkurenz steht, und dieser dir am tag zuvor eine unterlassungserkl?rung geschickt hat, dann bist du aus dem schneider... dies ist keine rechtsberatung, ich habe dergleichen noch nie ausprobiert und au?erdem wei? ich gar nicht ob das stimmt - hab nur von jemandem geh?rt, der sowas schon mal irgendwo gelesen hat Link to comment Share on other sites More sharing options...
Gery11 Posted July 10, 2006 Author Report Share Posted July 10, 2006 Hall wys, <div class='quotetop'>QUOTE(wys @ Jul 10 2006, 04:36 PM) Quoted post</div><div class='quotemain'> hallo gerry zur rechtschutzversicherung: dein problem f?llt unters "wettbewerbsrecht", daf?r steht dir keine (bezahlbare) rechtschutzversicherung gerade. die 911 euro gehen an den gegnerischen anwalt. da wirst du nicht drumherum kommen. auch die strafbewehrte unterlassungserkl?rung wirst du wohl nicht vermeiden k?nnen. die 5100 ? strafe halte ich f?r illusorisch, da wird dir dein anwalt sicherlich helfen k?nnen (was allerdings auch wieder geld kostet...). Link to comment Share on other sites More sharing options...
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